Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V (Änderung: Serag BSS)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 15. Juli 2010 eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) beschlossen, die ausschließlich die Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte) betrifft. Dabei werden zwei Einträge zu einzelnen Medizinprodukten angepasst:

• Anlage V – Medizinprodukt „Serag BSS“: Das Datum der Befristung der Verordnungsfähigkeit wird auf den 9. Juni 2015 geändert; die Änderung tritt mit Wirkung vom 10. Juni 2010 in Kraft.
• Anlage V – Medizinprodukt „Ringer Fresenius Spüllösung“: Die medizinisch notwendigen Fälle werden neu gefasst – nämlich zum Freispülen und Reinigen des Operationsgebietes sowie zum Feuchthalten des Gewebes, zur Wundspülung bei äußeren Traumen und Verbrennungen, zur Spülung bei diagnostischen Untersuchungen sowie zum Befeuchten von Wunden und Verbänden – jeweils in einer Menge, die ausschließlich für die einmalige Anwendung geeignet ist; die Änderung tritt mit Wirkung vom 15. Juli 2010 in Kraft.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 15. Juli 2010 änderte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie (Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte). Anlass war eine Änderungsmitteilung der Hersteller, aufgrund derer die Verordnungsvoraussetzungen für zwei Spüllösungen – Serag BSS und Ringer Fresenius Spüllösung – angepasst wurden. Rechtsgrundlage ist § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB V, der die ausnahmsweise Einbeziehung bestimmter Medizinprodukte in die Arzneimittelversorgung regelt. Das Verfahren wurde über den Unterausschuss „Arzneimittel“ und dessen Arbeitsgruppe „Medizinprodukte“ abgewickelt, welche dem G-BA die entsprechende Änderung empfahlen.