Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage I (Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens: Änderung der Anlage)
Zusammenfassung
Der Gemeinsame Bundesausschuss (Unterausschuss „Arzneimittel“) hat am 7. September 2010 die Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) beschlossen. Gegenstand des Verfahrens ist die geplante Streichung der Regelung in Nummer 30 der Anlage I (OTC-Übersicht), wonach L-Methionin bislang „nur zur Vermeidung der Steinneubildung bei Phosphatsteinen bei neurogener Blasenlähmung, wenn Ernährungsempfehlungen und Blasenentleerungstraining erfolglos geblieben sind“, verordnungsfähig war. Durch die Streichung würde L-Methionin aus der OTC-Übersicht entfernt und könnte damit nicht mehr zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnet werden. Die Änderung soll nach Abschluss des Verfahrens am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Der G-BA hat am 7. September 2010 einstimmig die Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (Anlage I, OTC-Übersicht) beschlossen. Ziel ist die Streichung der Regelung in Nummer 30, die die ausnahmsweise Verordnung des nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels L-Methionin zur Vermeidung der Steinneubildung bei Phosphatsteinen bei neurogener Blasenlähmung (wenn Ernährungsempfehlungen und Blasenentleerungstraining erfolglos blieben) ermöglichte. Grundlage ist der IQWiG-Abschlussbericht A04-02, wonach die einzige identifizierte randomisierte Studie keine verlässlichen Aussagen zu patientenrelevanten Endpunkten liefert und somit kein Beleg für einen Nutzen oder Schaden von L-Methionin bei neurogenen Blasenstörungen besteht – die Voraussetzungen nach § 34 Abs. 1 SGB V i. V. m. § 12 Abs. 3 und 4 AM-RL sind daher nicht erfüllt. Betroffen sind somit Patienten mit neurogenen Blasenstörungen; das Stellungnahmeverfahren wird im Bundesanzeiger bekannt gemacht und den maßgeblichen Verbänden mit einer Frist von vier Wochen zur Stellungnahme übergeben.
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