Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V (Änderung Befristung Oculentis BSS)

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Oktober 2010 ändert die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) hinsichtlich der Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte). Konkret wird das Datum der Befristung der Verordnungsfähigkeit für die drei Medizinprodukte „Oculentis BSS“, „Visco HYAL 1.0“ und „Visco HYAL 1.4+“ jeweils auf den 29. August 2015 festgelegt. Die Änderung tritt für „Oculentis BSS“ mit Wirkung vom 21. Oktober 2010 und für die beiden Visco-HYAL-Produkte bereits mit Wirkung vom 12. Oktober 2010 in Kraft. Damit bleibt die Verordnungsfähigkeit dieser Medizinprodukte im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung bis zum genannten Datum fortbestehen.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 21. Oktober 2010 änderte der G-BA die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie (Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte) aufgrund von Änderungsmitteilungen der Hersteller. Betroffen sind drei ophthalmologische Medizinprodukte – Oculentis BSS, Visco HYAL 1.0 und Visco HYAL 1.4+ – für deren Verordnungsvoraussetzungen entsprechend angepasst wurden. Rechtsgrundlage ist § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB V, wonach Medizinprodukte ausnahmsweise in die Arzneimittelversorgung einbezogen werden können. Das Verfahren lief über den Unterausschuss „Arzneimittel“ und dessen Arbeitsgruppe „Medizinprodukte“, die dem G-BA die entsprechende Änderung empfohlen hatten.