Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V (Änderung Befristung Visco HYAL 1.0 und Visco HYAL 1.4+)

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Oktober 2010 ändert die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) und betrifft die Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte). Ziel ist die Verlängerung der Befristung der Verordnungsfähigkeit von drei dort gelisteten Medizinprodukten, die jeweils einheitlich auf den 29. August 2015 neu festgelegt wird.

Die im Beschluss geregelten Änderungen im Einzelnen:

• Änderung A – In der Anlage V wird zu dem Medizinprodukt „Oculentis BSS“ das Datum der Befristung der Verordnungsfähigkeit auf den 29. August 2015 geändert; die Änderung tritt mit Wirkung vom 21. Oktober 2010 in Kraft.
• Änderung B – In der Anlage V wird zu dem Medizinprodukt „Visco HYAL 1.0“ das Datum der Befristung der Verordnungsfähigkeit auf den 29. August 2015 geändert; die Änderung tritt mit Wirkung vom 12. Oktober 2010 in Kraft.
• Änderung C – In der Anlage V wird zu dem Medizinprodukt „Visco HYAL 1.4+“ das Datum der Befristung der Verordnungsfähigkeit auf den 29. August 2015 geändert; die Änderung tritt mit Wirkung vom 12. Oktober 2010 in Kraft.

Die tragenden Gründe zu dem Beschluss werden auf der Homepage des G-BA (www.g-ba.de) veröffentlicht.

Zusammenfassung: Die Tragenden Gründe vom 21. Oktober 2010 dokumentieren den Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses, die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie (verordnungsfähige Medizinprodukte) zu ändern. Anlass war eine Änderungsmitteilung der Hersteller, aufgrund derer die Verordnungsvoraussetzungen für drei Medizinprodukte angepasst wurden: Oculentis BSS sowie Visco HYAL 1.0 und Visco HYAL 1.4+ (Präparate aus dem Bereich der Augenheilkunde). Rechtsgrundlagen sind § 31 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 34 Abs. 6 SGB V; das Verfahren wurde über den Unterausschuss „Arzneimittel“ und dessen Arbeitsgruppe „Medizinprodukte“ geführt. Betroffen sind Patientinnen und Patienten, denen diese Produkte im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung verordnet werden.