Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage IX (Fluorchinolone, Gruppe 2, in Stufe 2 nach § 35 Absatz 1 SGB V)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 14. April 2011 die Anlage IX der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert und damit die Festbetragsgruppe „Fluorchinolone, Gruppe 2“ in Stufe 2 nach § 35 Absatz 1 SGB V neu gefasst. Die Festbetragsgruppe umfasst nun die Wirkstoffe Ciprofloxacin, Levofloxacin und Ofloxacin und ist auf orale, abgeteilte Darreichungsformen beschränkt (Filmtabletten sowie Tabletten mit veränderter Wirkstofffreisetzung). Die Änderung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft; die tragenden Gründe des Beschlusses werden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 14. April 2011 hat der G-BA die Festbetragsgruppe „Fluorchinolone, Gruppe 2“ in Stufe 2 nach § 35 Abs. 1 SGB V aktualisiert und damit die Erstattungshöhe dieser Antibiotika-Wirkstoffgruppe in der vertragsärztlichen Versorgung neu festgelegt. Betroffen sind Arzneimittel mit pharmakologisch-therapeutisch vergleichbaren Wirkstoffen der Fluorchinolone sowie deren Verordnung zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung. Anlass der Aktualisierung war die Eingruppierung einer neuen Darreichungsform; eine Ausnahme von der Festbetragsgruppenbildung wegen therapeutischer Verbesserung kam nicht in Betracht, da kein gültiges Wirkstoffpatent (Basispatent) vorgelegt wurde. Da im schriftlichen Stellungnahmeverfahren keine Stellungnahmen eingingen, beschloss das G-BA-Plenum die Aktualisierung nach Konsentierung durch den Unterausschuss „Arzneimittel“ ohne Änderungen.