Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V (Änderungen)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 19. Mai 2011 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert und dabei ausschließlich die Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte) angepasst: Zwei Produktzeilen wurden ersatzlos gestrichen, bei drei weiteren Medizinprodukten wurde das Datum der Befristung der Verordnungsfähigkeit verlängert.

Die im Beschluss geregelten Änderungen im Einzelnen:

• A – In der Anlage V wird die gesamte Zeile zur Produktbezeichnung „COATEL™“ gestrichen; Inkrafttreten mit Wirkung vom 19. Mai 2011.
• B – In der Anlage V wird die gesamte Zeile zur Produktbezeichnung „Darmspülung HEXAL®“ gestrichen; Inkrafttreten mit Wirkung vom 19. Mai 2011.
• C – Zum Medizinprodukt „Macrogol dura®“ wird das Datum der Befristung der Verordnungsfähigkeit von „12. Mai 2011“ durch „15. April 2013“ ersetzt; Inkrafttreten mit Wirkung vom 13. Mai 2011.
• D – Zum Medizinprodukt „Medico forum Laxativ“ wird das Datum der Befristung von „12. Mai 2011“ durch „12. Mai 2013“ ersetzt; Inkrafttreten mit Wirkung vom 13. Mai 2011.
• E – Zum Medizinprodukt „PURI CLEAR“ wird das Datum der Befristung von „20. Mai 2011“ durch „29. November 2013“ ersetzt; Inkrafttreten mit Wirkung vom 21. Mai 2011.

Die tragenden Gründe des Beschlusses werden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 19. Mai 2011 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) eine Änderung der Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie (verordnungsfähige Medizinprodukte) beschlossen. Anlass waren Änderungsmitteilungen der Hersteller, aufgrund derer die Verordnungsvoraussetzungen für fünf Medizinprodukte angepasst wurden: COATEL™, Darmspülung HEXAL®, Macrogol dura®, Medicoforum Laxativ sowie PURI CLEAR – sämtlich Abführ- bzw. Darmspülungsmittel auf Macrogol-Basis. Betroffen sind damit Patientinnen und Patienten, denen diese Produkte zur Behandlung von Verstopfung oder zur Darmreinigung (z. B. vor diagnostischen Eingriffen) verordnet werden. Die Änderung wurde vom Unterausschuss „Arzneimittel“ beraten und dem G-BA zur Beschlussfassung empfohlen.