Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage IX (Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens: Festbetragsgruppenbildung Mesalazin und Oxycodon)

Der Unterausschuss „Arzneimittel“ des Gemeinsamen Bundesausschusses hat am 12. Oktober 2011 beschlossen, ein Stellungnahmeverfahren nach § 35 Absatz 2 SGB V zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie einzuleiten. Gegenstand sind Entwürfe zur Festbetragsgruppenbildung in Anlage IX der AM-RL: die Eingruppierung von Wirkstärken und Darreichungsformen von Mesalazin (Gruppe 1, Stufe 1) sowie die Neubildung einer Festbetragsgruppe für Oxycodon (Gruppe 1, Stufe 1).

Die entsprechenden Entwürfe wurden den Spitzenverbänden der Arzneimittelhersteller (u. a. BAH, BAI, BPI, VFA, Deutscher Generika Verband, Pro Generika) zur Abgabe sachverständiger Stellungnahmen zugeleitet. Stellungnahmen einschließlich Literatur konnten bis zum 8. Dezember 2011 in elektronischer Form an die Abteilung Arzneimittel des G-BA gerichtet werden; nicht verbandsangehörige pharmazeutische Unternehmen erhielten die Unterlagen über die Geschäftsstelle. Der Beschluss selbst ändert die Richtlinie noch nicht, sondern dient der Vorbereitung der Entscheidung des G-BA.