Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage IX (Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens: Festbetragsgruppenaktualisierung Leflunomid, Temozolomid, Metoprolol und Hydrochlorothiazid)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 17. November 2011 beschlossen, für Entwürfe zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie ein Stellungnahmeverfahren nach § 35 Absatz 2 SGB V einzuleiten. Gegenstand der Entwürfe ist die Festbetragsgruppenbildung bzw. -aktualisierung in der Anlage IX der AM-RL: die Neubildung einer Festbetragsgruppe in Stufe 1 für Leflunomid sowie für Temozolomid (jeweils Gruppe 1) und die Änderung der Gruppenbeschreibung für Metoprolol und Hydrochlorothiazid (Gruppe 2). Die Entwürfe wurden den maßgeblichen Arzneimittelherstellerverbänden (u. a. BAH, BAI, BPI, Pro Generika, VFA) zugeleitet; sachverständige Stellungnahmen konnten bis zum 1. Februar 2012 beim G-BA eingereicht werden. Damit wird den Herstellern vor der eigentlichen Entscheidung des G-BA Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, um die gesetzlichen Regelungen zum Festbetrag umzusetzen.