Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V: Änderung Befristung
Zusammenfassung
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 24. Mai 2012 die Arzneimittel-Richtlinie (Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung) geändert. Ziel des Beschlusses ist die Verlängerung der befristeten Verordnungsfähigkeit bestimmter ophthalmologischer Medizinprodukte in der Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte).
Die Änderung im Einzelnen:
- Anlage V – Bei den Medizinprodukten BSS® STERILE SPÜLLÖSUNG, BSS PLUS®, ProVisc®, VISCOAT® und DuoVisc® wird jeweils das Datum der Befristung der Verordnungsfähigkeit „21. April 2012“ durch „9. April 2017“ ersetzt. Damit wird die Verordnungsfähigkeit dieser Produkte um weitere fünf Jahre verlängert.
Die Änderungen treten mit Wirkung vom 22. April 2012 in Kraft.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Zusammenfassung:
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 24. Mai 2012 auf Grundlage von § 31 Abs. 1 SGB V eine Änderung der Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie beschlossen, die die verordnungsfähigen Medizinprodukte regelt. Anlass war eine Änderungsmitteilung eines Herstellers, aufgrund derer die Verordnungsvoraussetzungen für fünf ophthalmologische Medizinprodukte angepasst wurden: „BSS® STERILE SPÜLLÖSUNG“, „BSS PLUS®“, „ProVisc®“, „VISCOAT®“ und „DuoVisc®“ (Spül- und viskoelastische Lösungen, u. a. für den Einsatz bei Augenoperationen). Die Änderungsmitteilungen wurden vom Unterausschuss Arzneimittel und der Arbeitsgruppe Medizinprodukte beraten, die dem G-BA die entsprechende Beschlussfassung empfahlen.
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