Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage IX (Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens: Festbetragsgruppenaktualisierung HMG-CoA-Reduktasehemmer, Gruppe 1, in Stufe 2)

Der Unterausschuss Arzneimittel des G-BA hat am 11. Juni 2012 beschlossen, ein Stellungnahmeverfahren zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie einzuleiten. Gegenstand sind Entwürfe zur Aktualisierung der Festbetragsgruppe für HMG-CoA-Reduktasehemmer (Statine), Gruppe 1, in Stufe 2, wobei es um die Eingruppierung der Darreichungsformen geht (Anlage IX der AM-RL). Die Entwürfe wurden den Verbänden der Arzneimittelhersteller (BAH, BAI, Deutscher Generikaverband, BPI, ProGenerika, VFA) zur Abgabe sachverständiger Stellungnahmen bis zum 7. August 2012 zugeleitet; nicht verbandangehörige Unternehmen können die Unterlagen bei der G-BA-Geschäftsstelle anfordern. Zudem weist der Beschluss darauf hin, dass Ausnahmeregelungen von der Festbetragsgruppenbildung nach § 35 SGB V einen gültigen Wirkstoffpatent voraussetzen und entsprechende Nachweise fristgerecht einzureichen sind.