Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V: Aufnahme IsoFree und EyE-Lotion BSS

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 16. August 2012 ändert der Gemeinsame Bundesausschuss die Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Arzneimittel-Richtlinie, AM-RL), indem er zwei weitere Produkte als verordnungsfähige Medizinprodukte in die Anlage V aufnimmt. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 16. August 2012 in Kraft; die Verordnungsfähigkeit der beiden Produkte ist jeweils befristet.

Die Änderungen im Einzelnen:

• Anlage V – Einfügung der Zeile „IsoFree“ (unterhalb der Zeile zu „HYLO®-GEL“): Aufnahme als isotone Trägerlösung bei der Verwendung von Inhalaten in Verneblern oder Aerosolgeräten – jedoch nur für Fälle, in denen der Zusatz einer isotonen Trägerlösung in der Fachinformation des arzneistoffhaltigen Inhalats zwingend vorgesehen ist. Die Verordnungsfähigkeit ist bis zum 17. März 2013 befristet.

• Anlage V – Einfügung der Zeile „EyE-Lotion BSS“ (unterhalb der Zeile zu „EtoPril®“): Aufnahme zur Irrigation im Rahmen extraokulärer und intraokulärer Eingriffe. Die Verordnungsfähigkeit ist bis zum 20. Dezember 2012 befristet.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 16. August 2012 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) auf Antrag der Hersteller die beiden Medizinprodukte IsoFree und Eye-Lotion BSS in die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie (Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte) aufgenommen. Dadurch können diese Produkte ausnahmsweise in der vertragsärztlichen Versorgung zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnet werden, sofern die Kriterien der medizinischen Notwendigkeit nach § 29 AM-RL erfüllt sind (Eignung zur Krankenbehandlung, bestehender Behandlungsbedarf, Nutzen entsprechend dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse sowie Fehlen einer zweckmäßigeren Alternative). Betroffen sind somit Patientinnen und Patienten, bei denen eine Behandlung mit diesen Medizinprodukten medizinisch notwendig ist; konkrete Anwendungsgebiete werden im Dokument selbst nicht näher benannt. Rechtsgrundlage der Entscheidung ist § 31 Absatz 1 Satz 2 und 3 i. V. m. § 92 Absatz 1 Satz 2 Nr. 6 SGB V; die Anträge wurden zuvor im Unterausschuss Arzneimittel bzw. der Arbeitsgruppe Medizinprodukte beraten.