Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V: Änderung Befristung "Pädiasalin® Inhalationslösung" und "IsoFree"

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 16. Mai 2013 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert und dabei in der Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte) die Befristungen der Verordnungsfähigkeit mehrerer Medizinprodukte verlängert. Die Änderungen treten jeweils rückwirkend zum Tag nach Ablauf der bisherigen Frist in Kraft.

• Anlage V, Zeilen „Pädiasalin® Inhalationslösung“ und „IsoFree“ – Die Angabe „17. März 2013“ wird durch „17. März 2017“ ersetzt (Verlängerung um vier Jahre); Inkrafttreten mit Wirkung vom 18. März 2013.
• Anlage V, Zeile „Macrogol dura®“ – Die Angabe „15. April 2013“ wird durch „15. Juli 2013“ ersetzt (Verlängerung um drei Monate); Inkrafttreten mit Wirkung vom 16. April 2013.
• Anlage V, Zeilen „NaCl 0,9 % B. Braun“, „Aqua B. Braun“ und „Ringer B. Braun“ – Die Angabe „7. Mai 2013“ wird durch „7. Mai 2018“ ersetzt (Verlängerung um fünf Jahre); Inkrafttreten mit Wirkung vom 8. Mai 2013.

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 16. Mai 2013 ändert der G-BA die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) aufgrund von Änderungsmitteilungen der Hersteller und passt die Verordnungsvoraussetzungen in Anlage V (Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte) entsprechend an. Betroffen sind sechs Medizinprodukte – Aqua B. Braun, IsoFree, NaCl 0,9 % B. Braun, Macrogol dura®, Pädiasalin® Inhalationslösung und Ringer B. Braun –, die im Rahmen der Ausnahmeversorgung nach § 31 Abs. 1 SGB V verordnungsfähig bleiben. Der Beschluss dient damit der Aktualisierung der Angaben zu diesen Produkten in der vertragsärztlichen Versorgung. Für Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer entstehen keine neuen Informationspflichten und somit keine Bürokratiekosten.