Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V: Änderung Befristung „Macrogol dura®“

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 16. Mai 2013 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert, wobei ausschließlich die Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte) betroffen ist. Dort wurden die Gültigkeitsangaben für mehrere gelistete Produkte verlängert: Bei „Pädiasalin® Inhalationslösung“ und „IsoFree“ wurde der Stichtag vom 17. März 2013 auf den 17. März 2017 verschoben (Inkrafttreten zum 18. März 2013). Für „Macrogol dura®“ wurde die Angabe vom 15. April 2013 auf den 15. Juli 2013 geändert (Inkrafttreten zum 16. April 2013), und bei „NaCl 0,9 % B. Braun“, „Aqua B. Braun“ sowie „Ringer B. Braun“ wurde der Termin vom 7. Mai 2013 auf den 7. Mai 2018 verlängert (Inkrafttreten zum 8. Mai 2013).

Zusammenfassung:

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Mai 2013 ändert die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie und passt die Verordnungsvoraussetzungen für sechs Medizinprodukte an: Aqua B. Braun, IsoFree, NaCl 0,9 % B. Braun, Macrogol dura®, Pädiasalin® Inhalationslösung sowie Ringer B. Braun. Grundlage sind Änderungsmitteilungen der Hersteller; die Produkte werden damit weiterhin ausnahmsweise in die vertragsärztliche Arzneimittelversorgung nach § 31 Abs. 1 SGB V einbezogen. Durch den Beschluss entstehen keine neuen Informationspflichten für Leistungserbringer und somit keine Bürokratiekosten. Verfahrenstechnisch wurden die Änderungsmitteilungen im Unterausschuss Arzneimittel bzw. dessen Arbeitsgruppe Medizinprodukte beraten.