Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung Oculentis BSS

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 8. September 2015 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert, und zwar ausschließlich im Bereich der Anlage V – verordnungsfähige Medizinprodukte. Konkret wurde für das Medizinprodukt „Oculentis BSS“ (eine Intraokularlinse) in der Spalte „Befristung der Verordnungsfähigkeit“ das Datum „29. August 2015“ durch das neue Datum „14. Dezember 2017“ ersetzt – die Verordnungsfähigkeit dieses Produkts wird damit verlängert. Die Änderung tritt rückwirkend mit Wirkung vom 30. August 2015 in Kraft.

Zusammenfassung:

Der G-BA hat am 8. September 2015 eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie beschlossen, die auf einer Änderungsmitteilung des Herstellers basiert und die Verordnungsvoraussetzungen für das Medizinprodukt „Oculentis BSS“ in der Anlage V der AM-RL betrifft. Das Medizinprodukt ist dem Bereich der Arzneimittelversorgung zugeordnet und kann nach § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB V ausnahmsweise verordnungsfähig sein. Die Anpassung wurde vom Unterausschuss Arzneimittel einvernehmlich beschlossen und führt zu keinen neuen oder geänderten Informationspflichten für Leistungserbringer, sodass keine Bürokratiekosten entstehen.