Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Streichung von Medizinprodukten und Änderung der Anlage

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Oktober 2015 ändert die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) und betrifft deren Anlage V – verordnungsfähige Medizinprodukte. Ziel ist die Streichung mehrerer Medizinprodukte aus der Liste der verordnungsfähigen Produkte sowie eine redaktionelle Neusortierung einer weiteren Position.

Die Änderungen im Einzelnen:

• Streichung folgender Produktzeilen aus Anlage V (jeweils einschließlich der Angaben zu medizinisch notwendigen Fällen und Befristung der Verordnungsfähigkeit):

  • BSS NL250/NL500 – Spülung des chirurgischen intra- oder extraokularen Operationsbereiches
  • Dr. Deppe EndoStar®-Lavage – Darmreinigung zur Vorbereitung einer Darmspiegelung bei Patienten ab dem vollendeten 12. Lebensjahr
  • Globance® Lavage – Behandlung vor diagnostischen Eingriffen bei Patienten ab dem vollendeten 18. Lebensjahr
  • Globance® Lavage Apfel – Behandlung vor diagnostischen Eingriffen bei Patienten ab dem vollendeten 18. Lebensjahr
  • Macrogol AL – Behandlung der Obstipation bei bestimmten Indikationen (u. a. Tumorleiden, Mukoviszidose, Opiat-/Opioidtherapie) bzw. bei Jugendlichen mit Entwicklungsstörungen
  • Macrogol STADA® – gleiche Indikationsstellung wie Macrogol AL

• Umsortierung der Zeile „MucoClear® 6 %“: Die Zeile (symptomatische Inhalationsbehandlung der Mukoviszidose für Patienten ab dem 6. Lebensjahr) wird gestrichen und entsprechend der alphabetischen Reihenfolge nach der Zeile zu „MOVICOL® Junior Schoko“ wieder eingefügt – der Inhalt bleibt dabei unverändert.

Die Änderungen treten am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 15. Oktober 2015 änderte der G-BA die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie, indem sechs Medizinprodukte (BSS NL250/NL500, Dr. Deppe EndoStar®-Lavage, Globance® Lavage, Globance® Lavage Apfel, Macrogol AL und Macrogol STADA®) gestrichen wurden, da deren befristete Verordnungsfähigkeit abgelaufen war und keine aktualisierten CE-Zertifikate vorgelegt wurden. Betroffen sind Versicherte, die diese Produkte bislang über die vertragsärztliche Verordnung im Rahmen der Arzneimittelversorgung erhalten konnten – die Verordnungsfähigkeit endet mit Ablauf der Befristung. Darüber hinaus wurde die Anlage redaktionell überarbeitet, insbesondere die Position „MucoClear® 6 %“ an die alphabetische Sortierung angepasst. Da die Streichungen lediglich eine bereits eingetretene Rechtsfolge dokumentieren, waren weder ein Stellungnahmeverfahren noch Bürokratiekosten erforderlich.