Arzneimittel-Richtlinie/Anlage III: Glinide zur Behandlung des Diabetes mellitus Typ 2 - Veröffentlichung Beschluss vom 17.06.2010

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschloss in seiner Sitzung am 18. Februar 2016, den Beschluss zur Einschränkung der Verordnungsfähigkeit der Glinide zur Behandlung des Diabetes mellitus Typ 2 vom 17. Juni 2010 im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. Die zugehörigen Tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf den Internetseiten des G-BA unter www.g-ba.de veröffentlicht. Der Beschluss bezieht sich auf die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL), konkret auf Anlage III – Übersicht über Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse. Er selbst nimmt keine inhaltlichen Änderungen an der Richtlinie vor, sondern bewirkt lediglich die formale Veröffentlichung des bereits bestehenden Beschlusses und seiner Begründung.

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 18. Februar 2016 setzt der G-BA seine bereits am 17. Juni 2010 gefasste Entscheidung um, die Verordnung von Gliniden zur Behandlung des Diabetes mellitus Typ 2 in der Arzneimittel-Richtlinie (Anlage III) einzuschränken, da der therapeutische Nutzen dieser Wirkstoffgruppe nach dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse nicht als nachgewiesen gilt und sie gegenüber besser belegten Therapiealternativen als unzweckmäßig eingestuft werden. Anlass ist das rechtskräftige Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 27. Mai 2015, das die ursprüngliche Beanstandung des Bundesministeriums für Gesundheit gegen den Beschluss von 2010 wegen Fristversäumnis für rechtswidrig erklärt und aufgehoben hat. Der G-BA stellt klar, dass der Beschluss trotz zwischenzeitlicher Änderung der Rechtsgrundlage (§ 92 Abs. 1 SGB V durch AMNOG) weiterhin gültig bleibt und tritt mit dem 1. des übernächsten Quartals nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft; neue Bürokratiekosten entstehen nicht.