Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Streichung Macrogol-CT Abführpulver

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 7. März 2017 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert, indem in der Tabelle der Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte) die Zeile zum Produkt „Macrogol-CT Abführpulver“ gestrichen wird. Damit ist dieses Medizinprodukt nicht mehr zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnungsfähig; die Streichung betrifft einen Eintrag, dessen Verordnungsfähigkeit bereits zum 11. Juli 2016 befristet war. Die Änderung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 7. März 2017 änderte der G-BA die Arzneimittel-Richtlinie und strich das Medizinprodukt „Macrogol-CT Abführpulver“ (Abführmittel) aus der Anlage V der verordnungsfähigen Medizinprodukte. Grund ist, dass die befristete Verordnungsfähigkeit abgelaufen war und der Hersteller weder rechtzeitig noch nachträglich ein aktuelles CE-Zertifikat zur Verlängerung vorlegte – womit das Produkt für Versicherte nicht mehr über die Arzneimittelversorgung verordnungsfähig ist. Da die Norm mit Ablauf der Befristung keine Regelungswirkung mehr entfaltete, handelte es sich um einen rein redaktionellen Akt ohne Stellungnahmeverfahren und ohne Bürokratiekosten; der Unterausschuss Arzneimittel beschloss die Streichung einvernehmlich.