Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung EyE-Lotion BSS
Zusammenfassung
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 10. Oktober 2017 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert, und zwar die Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte). Betroffen ist ausschließlich der Tabelleneintrag zur „EyE-Lotion BSS“, der wie folgt angepasst wird:
- Produktbezeichnung: Die Angabe „EyE-Lotion BSS“ wird ersetzt durch „Eye-Lotion Balanced Salt Solution“.
- Befristung der Verordnungsfähigkeit: Das Datum „14. Dezember 2017“ wird ersetzt durch „14. Dezember 2019“ – die Verordnungsfähigkeit des Medizinprodukts wird damit um zwei Jahre verlängert.
Die Änderungen treten mit Wirkung vom 10. Oktober 2017 in Kraft.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Zusammenfassung:
Der Beschluss des G-BA vom 10. Oktober 2017 ändert die Verordnungsvoraussetzungen für das Medizinprodukt „EyE-Lotion BSS“ in der Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie (verordnungsfähige Medizinprodukte). Anlass waren Änderungsmitteilungen des Herstellers: Der Unterausschuss Arzneimittel beschloss einvernehmlich die Berücksichtigung der verlängerten CE-Zertifizierung sowie eine rein redaktionelle Anpassung der Produktbezeichnung. Die Verordnungsfähigkeit bleibt damit für Patienten erhalten, sofern die Gültigkeitsfrist der CE-Zertifizierung künftig rechtzeitig vor Ablauf verlängert wird – andernfalls endet sie automatisch am Tag nach dem Befristungsdatum. Neue Bürokratiekosten oder Informationspflichten für Leistungserbringer entstehen durch den Beschluss nicht.
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