Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Aufnahme BD PosiFlush™ SP; BD PosiFlush™ XS

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 19. Oktober 2017 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert, indem er in die Tabelle der Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte) zwei neue Produkte aufnahm: BD PosiFlush™ SP und BD PosiFlush™ XS. Beide Produkte sind ausschließlich zum Spülen von in-situ Gefäßzugangssystemen verordnungsfähig; während BD PosiFlush™ SP nicht in einem sterilen Umfeld verwendet werden darf, ist BD PosiFlush™ XS bei Anwendung aseptischer Technik auch in einem sterilen Feld einsetzbar. Die Verordnungsfähigkeit beider Produkte wurde befristet bis zum 28. Januar 2018. Die Änderung trat mit Wirkung vom 19. Oktober 2017 in Kraft.

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 19. Oktober 2017 nimmt der G-BA die beiden Medizinprodukte „BD PosiFlush™ SP“ und „BD PosiFlush™ XS“ (vorgefüllte Kochsalzspülspritzen zur Spülung von Gefäßzugängen/Kathetern) auf Antrag des Herstellers in die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie auf, wodurch sie ausnahmsweise verordnungsfähig werden (§ 31 Abs. 1 Satz 2 und 3 i. V. m. § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 SGB V). Betroffen sind Patienten, bei denen eine medizinisch notwendige Spülung intravenöser Zugänge im Rahmen der Krankenbehandlung erforderlich ist. Die Aufnahme erfolgte nach Prüfung durch den Unterausschuss Arzneimittel bzw. die Arbeitsgruppe Medizinprodukte unter Beachtung der Kriterien der medizinischen Notwendigkeit gemäß § 29 AM-RL. Neue Informationspflichten für Leistungserbringer entstehen nicht, sodass keine Bürokratiekosten anfallen.