Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung Aqua B. Braun; NaCl 0,9 % B. Braun; Ringer B. Braun

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 22. Mai 2018 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert und damit die befristete Verordnungsfähigkeit dreier Medizinprodukte aus der Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte) verlängert. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 8. Mai 2018 in Kraft.

Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte):

• Zeile „Aqua B. Braun“ – In der Spalte „Befristung der Verordnungsfähigkeit“ wird die Angabe „7. Mai 2018“ ersetzt durch „23. Januar 2023“.
• Zeile „NaCl 0,9 % B. Braun“ – In der Spalte „Befristung der Verordnungsfähigkeit“ wird die Angabe „7. Mai 2018“ ersetzt durch „23. Januar 2023“.
• Zeile „Ringer B. Braun“ – In der Spalte „Befristung der Verordnungsfähigkeit“ wird die Angabe „7. Mai 2018“ ersetzt durch „23. Januar 2023“.

Damit bleiben diese drei Infusionslösungen des Herstellers B. Braun bis zum 23. Januar 2023 verordnungsfähig; die Verlängerung wirkt rückwirkend ab dem 8. Mai 2018. Die tragenden Gründe des Beschlusses werden auf den Internetseiten des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 22. Mai 2018 hat der G-BA auf Basis einer Änderungsmitteilung des Herstellers die Verordnungsvoraussetzungen für drei Medizinprodukte der Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie angepasst: „Aqua B. Braun“, „NaCl 0,9 % B. Braun“ und „Ringer B. Braun“. Die Produkte sind Spüllösungen bzw. Infusionslösungen, die ausnahmsweise verordnungsfähig sind und damit Patienten in der vertragsärztlichen Versorgung zugutekommen. Wesentliche Änderung ist die Regelung zur befristeten CE-Zertifizierung: Eine Verlängerung muss rechtzeitig vor Ablauf der Gültigkeitsfrist vorgelegt werden, andernfalls endet die Verordnungsfähigkeit des Produkts am Tag nach dem Befristungsdatum. Neue Bürokratiekosten entstehen durch den Beschluss nicht.