Arzneimittel-Richtlinie/Anlage III: Aufhebung Nummer 34 – Klimakteriumstherapeutika
Zusammenfassung
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Mit Beschluss vom 22. November 2018 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) beschlossen. Ziel der Änderung ist die Aufhebung einer bestehenden Verordnungseinschränkung bzw. eines -ausschlusses für Klimakteriumstherapeutika, sodass diese Arzneimittel künftig nicht mehr unter die entsprechende Einschränkung fallen.
Die Änderung im Einzelnen:
- Anlage III, Nummer 34 – Die Nummer 34 der Anlage III („Übersicht über Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse“), betreffend Klimakteriumstherapeutika, wird vollständig aufgehoben.
Die Änderung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft (Veröffentlichung erfolgte im BAnz AT 14.02.2019 B4). Die tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf den Internetseiten des G-BA veröffentlicht.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Zusammenfassung
Mit Beschluss vom 22. November 2018 hebt der G-BA die Verordnungseinschränkung für Klimakteriumstherapeutika (Nummer 34 der Anlage III der AM-RL) auf, die bislang die systemische und topische hormonelle Substitution bei postmenopausalen Beschwerden unter der Auflage reglementierte, die niedrigste wirksame Dosis für die kürzest mögliche Therapiedauer anzuwenden. Die Aufhebung erfolgt, weil die Einschränkung keine praktische Regelungswirkung mehr entfaltet: Die betroffenen Arzneimittel sind überwiegend nicht verschreibungspflichtig und daher bereits nach § 34 Abs. 1 SGB V generell von der GKV-Versorgung ausgeschlossen. Ein Stellungnahmeverfahren war entbehrlich, da lediglich auf die gesetzliche Ausgangslage zurückverwiesen wird; bei künftigem Regelungsbedarf behält sich der G-BA eine erneute Beratung vor.
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