Arzneimittel-Richtlinie/Anlage III: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Nummer 23 – Dermatika

Der Unterausschuss Arzneimittel des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat am 11. Dezember 2018 beschlossen, ein Stellungnahmeverfahren zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) einzuleiten. Gegenstand des Verfahrens ist eine geplante Änderung der Anlage III (Übersicht V – Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse) in Nummer 23 „Dermatika“: Die Wörter „einschl. Medizinische Haut- und Haarwaschmittel sowie Medizinische Haarwässer und kosmetische Mittel“ sollen gestrichen und nach dem Wort „dienen“ die Wörter „und bei denen die Krankenbehandlung nicht im Vordergrund steht“ eingefügt werden. Damit wird präzisiert, welche dermatologischen Mittel künftig von der Verordnungseinschränkung bzw. dem Ausschluss erfasst sein sollen. Die Änderung der Richtlinie soll am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten.

Zusammenfassung:

Der G-BA hat am 11. Dezember 2018 einstimmig die Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens zur Änderung der Anlage III Nummer 23 der Arzneimittel-Richtlinie (Dermatika) beschlossen. Die bestehende Regelung ist eine wortgetreue Übernahme aus dem Jahr 1993 und enthält veraltete Begrifflichkeiten („medizinische Haut- und Haarwaschmittel, medizinische Haarwässer und kosmetische Mittel“), die nicht mehr dem aktuellen Arzneimittelbegriff entsprechen – Kosmetika sowie OTC- und Lifestyle-Arzneimittel unterfallen ohnehin nicht dem Leistungsanspruch nach § 31 SGB V. Konkret wird die genannte Aufzählung gestrichen, um klarzustellen, dass verschreibungspflichtige Dermatika, bei deren Anwendung die Krankenbehandlung im Vordergrund steht, weiterhin verordnungsfähig bleiben. Betroffen sind damit Versicherte mit Hauterkrankungen; die stellungnahmeberechtigten Organisationen (u. a. Pharmaverbände, Ärzte- und Apothekervereinigungen) haben vier Wochen Zeit für Stellungnahmen.