Arzneimittel-Richtlinie/Anlage III: Nummer 23 – Dermatika

Der G-BA hat mit Beschluss vom 18. April 2019 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert und dabei die Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse für Dermatika in der Anlage III (Nummer 23) angepasst. Ziel ist eine Präzisierung des Ausschlusses von Präparaten, die überwiegend der Körperpflege dienen.

• Anlage III, Nummer 23 „Dermatika“ – Die Wörter „einschl. Medizinische Haut- und Haarwaschmittel sowie Medizinische Haarwässer und kosmetische Mittel“ werden gestrichen; nach dem Wort „dienen“ werden die Wörter „und bei denen die Krankenbehandlung nicht im Vordergrund steht.“ eingefügt. Der Ausschluss erfasst damit allgemein Arzneimittel, die überwiegend der Körperpflege dienen und bei denen die Krankenbehandlung nicht im Vordergrund steht.

Die Änderung tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft (Veröffentlichung erfolgte am 4. Juli 2019, BAnz AT 04.07.2019 B1).

Zusammenfassung

Der G-BA-Beschluss vom 18. April 2019 ändert die Anlage III Nr. 23 der Arzneimittel-Richtlinie (Verordnungsausschluss für Dermatika), indem die seit 1993 unverändert übernommene, veraltete Formulierung „einschl. Medizinische Haut- und Haarwaschmittel sowie Medizinische Haarwässer und kosmetische Mittel“ gestrichen wird. Hintergrund ist, dass Kosmetika und viele als Kosmetika verkehrte Produkte (z. B. Schuppenshampoos) keine Arzneimittel sind und ohnehin nicht unter den Leistungsanspruch nach § 31 SGB V fallen, ebenso wenig wie OTC- oder Lifestyle-Arzneimittel. Die Änderung stellt zugleich klar, dass verschreibungspflichtige Dermatika, die zwar auch zur Reinigung, Pflege oder Färbung von Haut, Haaren usw. verwendet werden können, bei denen aber gemäß Zulassung die Krankenbehandlung im Vordergrund steht, weiterhin zu Lasten der GKV verordnungsfähig bleiben. Im Stellungnahmeverfahren gingen keine Stellungnahmen ein; Bürokratiekosten entstehen nicht.