Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung NaCl 0,9 % Fresenius Kabi; Ringer Fresenius Spüllösung; Ampuwa® Spüllösung

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 8. Dezember 2020 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert und dabei die Verordnungsfähigkeit von drei in der Anlage V (Medizinprodukte-Liste) aufgeführten Spüllösungen verlängert. In allen drei Fällen wird das Befristungsdatum einheitlich vom 30. September 2020 auf den 26. Mai 2024 verlängert; die Änderungen treten rückwirkend zum 1. Oktober 2020 in Kraft.

Die im Beschluss geänderten Einträge im Einzelnen:

• Anlage V – Zeile „NaCl 0,9 % Fresenius Kabi“: In der Spalte „Befristung der Verordnungsfähigkeit“ wird die Angabe „30. September 2020“ ersetzt durch „26. Mai 2024“.
• Anlage V – Zeile „Ringer Fresenius Spüllösung“: In der Spalte „Befristung der Verordnungsfähigkeit“ wird die Angabe „30. September 2020“ ersetzt durch „26. Mai 2024“.
• Anlage V – Zeile „Ampuwa® Spüllösung“: In der Spalte „Befristung der Verordnungsfähigkeit“ wird die Angabe „30. September 2020“ ersetzt durch „26. Mai 2024“.

Zusammenfassung

Mit dem Beschluss vom 8. Dezember 2020 ändert der G-BA die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie (Liste der verordnungsfähigen Medizinprodukte) für drei Spüllösungen: „NaCl 0,9 % Fresenius Kabi“, „Ringer Fresenius Spüllösung“ und „Ampuwa® Spüllösung“. Anlass war eine Änderungsmitteilung des Herstellers; der Unterausschuss Arzneimittel hat die Verordnungsvoraussetzungen einvernehmlich entsprechend angepasst. Die Verordnungsfähigkeit ist dabei befristet: Ist die CE-Zertifizierung bzw. Konformitätserklärung zeitlich begrenzt, muss die Verlängerung rechtzeitig vor Ablauf vorgelegt werden – andernfalls endet die Verordnungsfähigkeit automatisch am Tag nach Ablauf der Gültigkeitsfrist. Durch den Beschluss entstehen keine neuen Bürokratiekosten oder Informationspflichten für Leistungserbringer.