Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der aktualisierten STIKO-Empfehlungen zu Reiseimpfungen (Nicht-Änderung)
Zusammenfassung
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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 19. November 2021 beschlossen, die Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) nicht zu ändern, obwohl die Ständige Impfkommission (STIKO) im September 2021 ihre Empfehlungen zu Reiseimpfungen aktualisiert hatte. Die Richtlinie bleibt damit in ihrer bisherigen Fassung vom 21. Juni 2007/18. Oktober 2007 (zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 21. Oktober 2021) unverändert bestehen; die aktualisierten STIKO-Empfehlungen zu Reiseimpfungen werden nicht in die Richtlinie übernommen. Die tragenden Gründe für diese Entscheidung werden auf den Internetseiten des G-BA unter www.g-ba.de veröffentlicht.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Zusammenfassung
Mit Beschluss vom 19. November 2021 hat der G-BA eine Nicht-Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) beschlossen und damit klargestellt, dass die Aktualisierung der STIKO-Empfehlungen zu Reiseschutzimpfungen (Epidemiologisches Bulletin Nr. 14, Stand 23.09.2021) keine Änderung der Richtlinie erfordert. Betroffen sind Versicherte mit Anspruch auf Schutzimpfungen nach § 20i SGB V – konkret die an die WHO-Vorgaben angepassten Poliomyelitis-Impfempfehlungen sowie Aktualisierungen der Ländertabellen (u. a. zur Gelbfieber-Impfung). Da die SI-RL in der Anlage 1 lediglich allgemein auf die STIKO-Ländertabelle verweist, bleiben aktuellere Hinweise von WHO und Auswärtigem Amt ohne formale Richtlinienänderung berücksichtigbar; künftig sind bei reinen Anpassungen der Ländertabellen daher keine wiederholten Nicht-Änderungsbeschlüsse mehr erforderlich. Neue Bürokratiekosten entstehen nicht; die angehörte Bundesärztekammer machte von ihrem Stellungnahmerecht keinen Gebrauch.
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