Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: ALCON BSS
Zusammenfassung
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 15. September 2022 eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) beschlossen: Das Medizinprodukt ALCON BSS wird aus der Medizinprodukte-Liste entfernt. Die Änderung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft (Veröffentlichung erfolgte am 6. Oktober 2022).
Geänderte Regelung:
- Anlage V (Medizinprodukte-Liste) der AM-RL – In der Tabelle wird die Zeile zu „ALCON BSS – Zur Irrigation im Rahmen extraokulärer und intraokulärer Eingriffe. 8. Oktober 2023“ gestrichen.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Zusammenfassung:
Der G-BA-Beschluss vom 15. September 2022 streicht das Medizinprodukt „ALCON BSS“ (eine Augenspüllösung) auf Antrag des Herstellers aus der Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie (Liste der verordnungsfähigen Medizinprodukte). Da weiterhin vergleichbare Produkte in der Anlage V gelistet sind, entsteht für Versicherte keine Einschränkung des Verordnungsanspruchs. Da die Streichung auf Antrag des Herstellers erfolgte, war kein Stellungnahmeverfahren erforderlich; zudem entstehen keine neuen Informationspflichten und somit keine Bürokratiekosten.
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