ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Anpassung der ICD-/OPS-Codierungen 2023 und dazugehöriger Bestimmungen

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 3. November 2022 eine Änderung der ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie (Richtlinie zu Anforderungen an die Qualität der Anwendung von Arzneimitteln für neuartige Therapien gemäß § 136a Absatz 5 SGB V) beschlossen. Ziel der Änderung ist die Aktualisierung der ICD- und OPS-Codierungen auf die Versionen 2023 sowie die Ergänzung um dynamische Verweise auf die im Bezugszeitraum jeweils geltenden Fassungen. Die Änderung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

Änderungen in Anlage I der Richtlinie:

• § 1 Absatz 2 Satz 1 – Ersetzung der Angabe „ICD-10-GM-2021“ durch „ICD-10-GM-2023“.
• § 4 Nummer 1 – Ersetzung von „ICD-10-GM-2021“ durch „ICD-10-GM-2023“ sowie Einfügung der Wörter „beziehungsweise der im Bezugszeitraum jeweils geltenden Fassung“.
• § 4 Nummer 2 – Ersetzung von „OPS Version 2021“ durch „OPS Version 2023“ sowie Einfügung der Wörter „beziehungsweise der im Bezugszeitraum jeweils geltenden Fassung“.
• § 12 Absatz 2 – Ersetzung von „ICD-10-GM-2021“ durch „ICD-10-GM-2023“.
• § 12 Absatz 3 – Aktualisierung der ICD-10-GM-Angabe auf die Version 2023 (im Beschlusstext als Ersetzung der Angabe „ICD-10-GM-2023“ durch „ICD-10-GM-2023“ wiedergegeben).
• Anhang 1 – Ersetzung in der Tabelle von „ICD-10-GM 2021“ durch „ICD-10-GM 2023“ sowie von „OPS Version 2021“ durch „OPS Version 2023“.
• Anhang 2 – Ersetzung von „ICD-10-GM-2021“ durch „ICD-10-GM-2023“ und von „OPS Version 2021“ durch „OPS Version 2023“ sowie Einfügung der Verweise auf die im Bezugszeitraum jeweils geltende Fassung.

Änderungen in Anlage II der Richtlinie:

• § 1 Absatz 2 Satz 1 – Ersetzung von „ICD-10-GM-2021“ durch „ICD-10-GM-2023“.
• § 2 Absatz 1 Buchstabe b – Ersetzung von „ICD-10-GM-2021“ durch „ICD-10-GM-2023“ sowie Einfügung der Wörter „beziehungsweise der im Bezugszeitraum jeweils geltenden Fassung“.
• Anhang 1 – Ersetzung in der Tabelle von „ICD-10-GM 2021“ durch „ICD-10-GM 2023“ sowie von „OPS Version 2021“ durch „OPS Version 2023“.
• Anhang 2 Nummer 2.1.2 – Ersetzung von „ICD-10-GM-2021“ durch „ICD-10-GM-2023“ sowie Einfügung der Wörter „beziehungsweise der im Bezugszeitraum jeweils geltenden Fassung“.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 3. November 2022 passt der G-BA die ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie an die jährlich aktualisierten Kodierklassifikationen ICD-10-GM 2023 und OPS 2023 an. Betroffen sind die beiden Anlagen der Richtlinie – „CAR-T-Zellen bei B-Zell-Neoplasien“ (Anlage I) und „Onasemnogen-Abeparvovec bei spinaler Muskelatrophie“ (Anlage II) – und damit Patienten, die diese neuartigen Therapien erhalten. Da die bestehenden Kodes inhaltlich unverändert blieben, beschränkt sich die Änderung auf die Aktualisierung der Jahreszahlen sowie eine Klarstellung, dass auch die im jeweiligen Bezugszeitraum geltenden Kodierungen zum Nachweis der Anforderungen verwendet werden können. Es handelt sich um eine reine Aktualisierung ohne wesentliche inhaltliche Änderung, weshalb kein Stellungnahmeverfahren erforderlich war und keine Bürokratiekosten entstehen.