Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: BD PosiFlush™ XS; BD PosiFlush™ SP; IsoFree; Kochsalz 0,9 % Inhalat Pädia®; Natriumchlorid-Lösung 6 % zur Inhalation

Dieser Beschluss regelt die Verlängerung der Verordnungsfähigkeit sowie redaktionelle Anpassungen für bestimmte Medizinprodukte in der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL). Konkret wird dabei die Anlage V (Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte) der Richtlinie aktualisiert.

Es werden folgende Änderungen in Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie vorgenommen:

• Einträge „BD PosiFlush™ XS“ und „BD PosiFlush™ SP“ – Die Befristung der Verordnungsfähigkeit wird jeweils vom 28. Januar 2023 auf den 20. Dezember 2027 verlängert.
• Eintrag „IsoFree“ – Die Produktbezeichnung wird in „IsoFree®“ korrigiert und die Befristung der Verordnungsfähigkeit vom 17. März 2023 auf den 26. Mai 2024 verlängert.
• Einträge „Kochsalz 0,9 % Inhalat Pädia®“ und „Natriumchlorid-Lösung 6 % zur Inhalation“ – Die Befristung der Verordnungsfähigkeit wird jeweils vom 17. März 2023 auf den 26. Mai 2024 verlängert.

Hier ist die prägnante Zusammenfassung des G-BA-Beschlusses vom 7. Februar 2023:

Hauptinhalt und Ziel Der Beschluss regelt die Aktualisierung der Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL), um die Erstattungsfähigkeit bestimmter Medizinprodukte in der vertragsärztlichen Versorgung durch die gesetzlichen Krankenkassen sicherzustellen. Ziel ist die Anpassung von Produktbezeichnungen und die Verlängerung der Befristungen für die Verordnungsfähigkeit.

Betroffene Patientengruppen oder Leistungen Betroffen sind Patienten, die auf sterile Kochsalzlösungen zur Spülung (z. B. Katheterpflege) oder zur Inhalation angewiesen sind. Konkret geht es um die Produkte BD PosiFlush™ XS/SP, IsoFree®, Kochsalz 0,9 % Inhalat Pädia® und Natriumchlorid-Lösung 6 % zur Inhalation.

Wichtige Änderungen Die wesentlichen Änderungen umfassen die Verlängerung der Verordnungsfristen sowie redaktionelle Anpassungen der Produktnamen (z. B. Ergänzung von Markenzeichen). Zudem wird klargestellt, dass die Verordnungsfähigkeit an die Gültigkeit der CE-Zertifizierungen nach der EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) gebunden bleibt.