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Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: HSO® PLUS – Streichung

16. März 2023Arzneimittel›QualitätssicherungIn Kraft

Zusammenfassung

Dieser Beschluss dient der Aktualisierung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) durch die Bereinigung des Verzeichnisses erstattungsfähiger Medizinprodukte. Konkret wird ein Produkt aus der entsprechenden Anlage entfernt, da die Befristung der Erstattungsfähigkeit abläuft.

Die Änderung betrifft die Anlage V (Verordnungsfähige Medizinprodukte) der Arzneimittel-Richtlinie:

  • Anlage V – Das Medizinprodukt „HSO® PLUS“, welches als Operationshilfe bei ophthalmischen Eingriffen am vorderen Augenabschnitt eingesetzt wird, wird aus der Liste der verordnungsfähigen Medizinprodukte gestrichen (wirksam zum 1. September 2023).

KI-generierte Zusammenfassung — Angaben ohne Gewähr

Zusammenfassung der Tragenden Gründe

Hier ist die prägnante Zusammenfassung des Beschlusses:

Hauptinhalt und Ziel Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Streichung des Medizinprodukts „HSO® PLUS“ aus der Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie beschlossen. Ziel ist die Anpassung der Liste verordnungsfähiger Medizinprodukte an den aktuellen Status der Verkehrsfähigkeit.

Betroffene Patientengruppen oder Leistungen Betroffen sind Patienten, die dieses Produkt bisher im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erhalten haben. Da jedoch weiterhin vergleichbare Produkte in Anlage V gelistet sind, bleibt der Versichertenanspruch auf die entsprechende therapeutische Leistung uneingeschränkt bestehen.

Wichtige Änderungen Aufgrund einer weggefallenen Zertifizierung ist das Produkt nicht mehr gemäß der Verordnung (EU) 2017/745 verkehrsfähig. Damit entfällt die rechtliche Voraussetzung für die Verordnungsfähigkeit, weshalb „HSO® PLUS“ nicht länger zulasten der GKV verschrieben werden kann.

KI-generierte Zusammenfassung — Angaben ohne Gewähr

Verknüpfte Richtlinien

Beschluss-ID: 5931