Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: ParkoLax® – Streichung

Dieser Beschluss dient der Aktualisierung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) durch die Bereinigung der Liste verordnungsfähiger Medizinprodukte. Konkret werden zwei Produkte aus der entsprechenden Anlage gestrichen, da deren Befristung für die Verordnungsfähigkeit abgelaufen ist.

Gegenstand des Beschlusses ist die Änderung der Anlage V (Medizinprodukte-Liste) der Arzneimittel-Richtlinie:

• Anlage V – Die Einträge zu den Medizinprodukten Macrogol TAD® und ParkoLax® werden vollständig aus der Tabelle gestrichen. Damit entfällt die Erstattungsfähigkeit dieser Produkte für die Behandlung von Obstipation in den zuvor definierten medizinisch notwendigen Fällen (z. B. bei Tumorleiden oder Opiattherapie), da die jeweilige Befristung (25. November 2022 bzw. 21. Oktober 2022) abgelaufen ist.

Hier ist die prägnante Zusammenfassung des G-BA-Beschlusses:

Hauptinhalt und Ziel Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Streichung der Medizinprodukte Macrogol TAD® und ParkoLax® aus der Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie beschlossen, da deren Verordnungsfähigkeit aufgrund abgelaufener Befristungen endete. Ziel ist die Bereinigung der Liste um Produkte, für die keine aktuellen CE-Zertifikate gemäß europäischer Medizinprodukteverordnung (MDR) vorgelegt wurden.

Betroffene Patientengruppen oder Leistungen Betroffen sind Patienten, die diese Produkte bisher zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erhalten haben; durch die Streichung entfällt der Anspruch auf Erstattung dieser spezifischen Präparate in der vertragsärztlichen Versorgung.

Wichtige Änderungen Die genannten Produkte sind ab sofort nicht mehr zulasten der Krankenkassen verordnungsfähig, da die Hersteller keine rechtzeitigen Anträge auf Verlängerung der Befristung gestellt haben. Die Änderung gilt als rein redaktioneller Akt, da die Rechtsfolge (Ende der Verordnungsfähigkeit) bereits automatisch mit Ablauf der Zertifikatsfrist eingetreten war.