Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: InstillaGel Lubri
Zusammenfassung
Dieser Beschluss ändert die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) im Bereich der Verordnungsfähigkeit von Medizinprodukten. Konkret wird in der Anlage V (Medizinprodukte-Liste) die Befristung der Verordnungsfähigkeit für das Produkt „InstillaGel Lubri“ vom 12. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028 verlängert. Die Änderung tritt rückwirkend zum 13. Januar 2024 in Kraft.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Hier ist die prägnante Zusammenfassung des Beschlusses:
Hauptinhalt und Ziel Der G-BA verlängert die Befristung für die Verordnungsfähigkeit des Medizinprodukts „InstillaGel Lubri“ in der Arzneimittel-Richtlinie (Anlage V). Ziel ist es, die Erstattungsfähigkeit des Produkts durch die gesetzlichen Krankenkassen sicherzustellen, nachdem der Hersteller die fortbestehende Verkehrsfähigkeit gemäß der EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) nachgewiesen hat.
Betroffene Patientengruppen oder Leistungen Betroffen sind Patienten, die im Rahmen ihrer vertragsärztlichen Versorgung auf dieses Gleitmittel (z. B. für urologische oder endoskopische Eingriffe) angewiesen sind. Die Leistung bleibt als erstattungsfähiges Medizinprodukt in der vertragsärztlichen Versorgung erhalten.
Wichtige Änderungen Die Frist für die Verordnungsfähigkeit des Produkts wurde bis zum 31. Dezember 2028 verlängert. Diese Anpassung basiert auf den Übergangsregelungen der europäischen Medizinprodukteverordnung (Artikel 120 MDR).
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