Arzneimittel-Richtlinie: § 40b – Anpassung eines Verweises
Zusammenfassung
Dieser Beschluss dient der redaktionellen Anpassung von gesetzlichen Verweisen innerhalb der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL), um diese an aktuelle gesetzliche Änderungen im Sozialgesetzbuch V (SGB V) anzupassen.
Die Änderungen betreffen den folgenden Paragraphen:
- § 40b Absatz 2 (Satz 1 und 2) – In diesen Sätzen wird die Angabe zum gesetzlichen Rabatt für Arzneimittel aktualisiert, indem der bisherige Verweis auf „§ 130a Absatz 8a SGB V“ durch die nun zutreffende Bezeichnung „§ 130a Absatz 8c SGB V“ ersetzt wird.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Hier ist die prägnante Zusammenfassung des Beschlusses:
Dieser Beschluss des G-BA dient der rein redaktionellen Anpassung eines Rechtsverweises in § 40b der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL), um gesetzliche Änderungen durch das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) nachzuvollziehen. Konkret betrifft dies die Austauschbarkeit von biotechnologisch hergestellten Fertigarzneimitteln in parenteralen Zubereitungen (z. B. Onkologika) durch Apotheken. Die Änderung korrigiert lediglich den Verweis auf die nunmehr in § 130a Absatz 8c SGB V geregelten Rabattverträge, ohne inhaltliche Vorgaben für die Patientenversorgung oder die ärztliche Verordnung zu verändern.
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