Arzneimittel-Richtlinie/Abschnitt I und Anlage XIII: Bilanzierte Diäten zur enteralen Ernährung gemäß § 31 Absatz 5 SGB V – Einstellung des Verfahrens
Zusammenfassung
Zusammenfassung des G-BA Beschlusses vom 17. Juli 2025
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 17. Juli 2025 das im Jahr 2014 eingeleitete Verfahren zur Neufassung von Abschnitt I und Anlage XIII der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) eingestellt. Dieses Verfahren betraf die Regelungen zu bilanzierten Diäten für die enterale Ernährung gemäß § 31 Absatz 5 SGB V. Die Einstellung bedeutet, dass die geplanten Änderungen in diesem Bereich nicht umgesetzt werden und die bisherigen Regelungen bestehen bleiben. Die Gründe für diese Entscheidung werden auf der Website des G-BA veröffentlicht.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Der G-BA hat das Verfahren zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) bezüglich bilanzierter Diäten zur enteralen Ernährung eingestellt. Ursprünglich sollte eine Liste verordnungsfähiger Produkte erstellt werden, doch eine Gesetzesänderung (§ 31 Abs. 5 SGB V durch das GVWG) hat diesen Auftrag hinfällig gemacht. Stattdessen ist der G-BA nun beauftragt, die Entwicklung der Leistungen zu evaluieren und bei Bedarf Anpassungen in der AM-RL vorzunehmen. Betroffen sind Versicherte, die auf enterale Ernährung angewiesen sind.
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