Arzneimittel-Richtlinie/ OTC-Übersicht (Butylscopolamin)

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 19. März 2009 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) sowie deren am 18. Dezember 2008/22. Januar 2009 neu gefasste Fassung geändert. Kernpunkt ist die vollständige Streichung der Regelung zu Butylscopolamin (parenteral): Damit entfällt die bisherige Grundlage, dieses Arzneimittel ausschließlich zur Behandlung in der Palliativmedizin zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung zu verordnen.

Geänderte Regelungen im Einzelnen:

• Nummer 16.4.45 (Abschnitt F der Arzneimittel-Richtlinie in der Fassung vom 31. August 1993) – Streichung der Regelung mit dem Inhalt „Butylscopolamin, parenteral, nur zur Behandlung in der Palliativmedizin.“
• Nummer 10 (Anlage I der am 18. Dezember 2008/22. Januar 2009 neu gefassten Arzneimittel-Richtlinie) – Streichung derselben Regelung.

Die Änderung trat am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft (Bekanntmachung im BAnz. Nr. 90 vom 24. Juni 2009, mithin Inkrafttreten zum 25. Juni 2009). Die tragenden Gründe des Beschlusses wurden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 19. März 2009 ändert der G-BA die Arzneimittel-Richtlinie sowie den Beschluss zur Neufassung der AM-RL vom 18. Dezember 2008. Anlass ist die geänderte Verordnung über die Verschreibungspflicht von Arzneimitteln: Da parenteral anzuwendendes Butylscopolamin nunmehr verschreibungspflichtig ist, entfällt die entsprechende Regelung in Abschnitt F bzw. Anlage I der Richtlinie. Betroffen sind damit die Regelungen zur Ausnahmeverordnung nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel bei schwerwiegenden Erkrankungen gemäß § 34 SGB V (einschließlich der Ausnahmen für Kinder bis 12 Jahre und Jugendliche bis 18 Jahre mit Entwicklungsstörungen). Ein Stellungnahmeverfahren war nicht erforderlich, da lediglich eine sich aus der Verordnung ergebende Änderung nachvollzogen wird.