ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Änderung bezüglich Anpassungen der MD-QP-RL und redaktionellen Anpassungen

Dieser Beschluss dient der redaktionellen Anpassung der ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie (ATMP-QS-RL) an die neue Terminologie der MD-Qualitätsprüfungs-Richtlinie (MD-QP-RL) sowie der Vereinheitlichung von Begrifflichkeiten.

Folgende Paragraphen und Bestandteile der Richtlinie werden geändert:

• § 10 Absatz 2 – Die Bezeichnung der „MD-Qualitätskontroll-RL“ wird durch „MD-Qualitätsprüfungs-Richtlinie“ ersetzt.
• Allgemeiner Teil (diverse Stellen) – Die Abkürzung „MD-QK-RL“ wird durch „MD-QP-RL“ ersetzt; zudem wird die Terminologie von „Kontrolle/kontrollieren“ konsequent auf „Prüfung/prüfen“ (einschließlich zusammengesetzter Begriffe wie Prüfergebnis oder Prüfbericht) umgestellt.
• § 16a Absatz 3 Satz 5 – Die Abkürzung „G-BA“ wird durch die ausgeschriebene Bezeichnung „Gemeinsame Bundesausschuss“ ersetzt.
• Anlagen I bis VI – In sämtlichen Anlagen werden die Begriffe „G-BA“, „MD-QK-RL“ sowie alle Wortformen von „Kontrolle“ (z. B. Kontrollverfahren, Kontrollauftrag) durch die entsprechenden Begriffe „Gemeinsamer Bundesausschuss“, „MD-QP-RL“ und „Prüfung“ (z. B. Prüfverfahren, Prüfauftrag) ersetzt.

Hier ist die prägnante Zusammenfassung des Beschlusses:

Dieser Beschluss dient der formalen Anpassung der ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie an gesetzliche Änderungen durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Im Fokus stehen dabei die Umbenennung der „MD-Qualitätskontroll-Richtlinie“ in „MD-Qualitätsprüfungs-Richtlinie“ (MD-QP-RL) sowie die Ersetzung des Begriffs „Kontrolle“ durch „Prüfung“ in allen relevanten Textpassagen. Die Änderungen betreffen die administrativen Rahmenbedingungen für Leistungserbringer von neuartigen Therapien (ATMPs), führen jedoch zu keinen inhaltlichen Leistungsänderungen oder zusätzlichen Bürokratiekosten.