Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V (Ergänzungen)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 15. Oktober 2009 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert und dabei die Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte) um vier neue Produkte ergänzt. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 15. Oktober 2009 in Kraft (Ziffer V); die tragenden Gründe werden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht.

Die im Beschluss enthaltenen Ergänzungen im Einzelnen:

• Ziffer I – Ergänzung der Anlage V unter der Zeile zu „Globance® Lavage Apfel“: Aufnahme von Healon® für die intraokulare Verwendung bei Augenoperationen; Verordnungsfähigkeit befristet bis zum 15. Oktober 2010.
• Ziffer II – Ergänzung unter der Zeile zu „PARI NaCl Inhalationslösung“: Aufnahme von Pe-Ha-Visco (2,0 %) zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie des vorderen Augenabschnitts; befristet bis zum 4. Mai 2014.
• Ziffer III – Ergänzung unter der Zeile zu „polysol®“: Aufnahme von ProVisc® zur Anwendung als Operationshilfe in der Ophthalmochirurgie des vorderen Augenabschnitts bei Kataraktextraktion und Implantation einer Intraokularlinse (IOL); befristet bis zum 21. April 2012.
• Ziffer IV – Ergänzung über der Zeile zu „AMO™ ENDOSOL™“: Aufnahme von 1xklysma salinisch zur raschen und nachhaltigen Entleerung des Enddarms vor Operationen und diagnostischen Eingriffen; nicht zur Anwendung bei Säuglingen und Kleinkindern (keine Befristung angegeben).

Die Bekanntmachung des Beschlusses erfolgte durch das Bundesministerium für Gesundheit im Bundesanzeiger (Nr. 165 vom 3. November 2009).

Hier ist die prägnante Zusammenfassung des Beschlusses:

Dieser Beschluss des G-BA regelt die Aufnahme spezifischer Medizinprodukte in die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie, wodurch diese ausnahmsweise zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnungsfähig werden. Betroffen sind Präparate wie Healon®, Pe-Ha-Visco, ProVisc® und 1xklysma salinisch, sofern sie die Kriterien der medizinischen Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit erfüllen. Die Entscheidung basiert auf der gesetzlichen Prüfung von Nutzen und Wirtschaftlichkeit gemäß § 31 SGB V, um Versorgungslücken bei fehlenden therapeutischen Alternativen zu schließen.